HüLi-Fraktionsvorsitzende K. Berg (Mitte) in der Gemeindevertretung in früheren Jahren
Ex-MdL Manfried Weber und das Schicksal eines Briefes
Im Nachgang zur Kommunalwahl hat der Beuerbacher Manfried Weber, eines unserer ältesten und verdientesten Mitglieder, einen Brief an die HüLi-Fraktionsvorsitzende K. Berg geschrieben, zugleich Vorstandsmitglied dieser Gruppierung. Der Umgang mit dem Schreiben seitens der HüLi-Spitze spricht Bände. Aber der Reihe nach; hier zunächst der Brieftext:
Manfried Weber Hünstetten-Beuerbach, den 17. 3. 2021 Schöne Aussicht 28, 65510 – Hünstetten
Vorsitzende der HüLi-Fraktion Frau Kirsten Berg, Im Lagersboden 5, 65510 Hünstetten-Wallbach
HüLi-Anzeige in den HN vom 12. 3. 2021
Sehr geehrte Frau Berg,
als ehemaliger Gemeindevertreter und Gemeindeältester wende ich mich wegen der o. a. Anzeige an Sie und bitte um Aufklärung. Warum hat Ihre Gruppierung einen sonst von allen Parteien sehr sachlich geführten Kommunalwahlkampf mit einem so unter der Gürtellinie liegenden Text beendet? Der Text strotzt nur so von anonymen Verdächtigungen und Unwahrheiten, an keiner Stelle werden Ross und Reiter genannt. Im Einzelnen frage ich Sie:
- Wann und wo hat sich die SPD gegen das Gesundheitszentrum in Görsroth ausgesprochen? Hat die SPD-Fraktion nicht vielmehr bestimmte Vorgänge beim Flächenverkauf aufgegriffen, über die man sicher geteilter Meinung sein kann? Und hat sie nicht zu Recht die Bedenken diverser Behörden ernstgenommen, die diese gegen bestimmte Aspekte des vorhabenbezogenen Bebauungsplans vorgebracht haben? Für ein Ärztehaus war die Hünstetter SPD übrigens schon zu einer Zeit, als Sie noch nicht tätig waren.
- Wann und wo hat sich ein „führender Mandatsträger“ der SPD „vehement für die Schließung des Standorts der Kindertagesstätte Beuerbach“ ausgesprochen? Es gibt keine derartige Meinung in der SPD! Stammtischparolen?
- Nach meinen Informationen hat die SPD in den letzten Jahren einmal aus nachvollziehbaren Gründen eine Anzeige und mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister eingereicht, das ist richtig. Tat sie es nicht deshalb, weil Ihr Vorsitzender und Bürgermeister immer wieder gegen in der HGO festgelegte Grundsätze verstoßen hat? Und noch wichtiger: Wer hat denn mit (erfolglosen) Strafanzeigen die Wiesbadener Staatsanwaltschaft, die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft sowie Wiesbadener Gerichte über Jahre beschäftigt und beschäftigt sie weiterhin?
Was ist denn aus Ihrer Sicht „bürgernahe Sachpolitik“? Offensichtlich immer nur die Meinung der HüLi. Die SPD hat sich z. B. für die Senkung der sehr hohen Hallenbenutzungsgebühren für Vereine und Bürger eingesetzt. Ist das unsachlich? Sie und andere wollten das nicht, wofür es durchaus auch sachliche Argumente gibt. Aber kann man nicht unterschiedliche Meinungen sachlich begründen ohne dem Gegner gleich unlautere Absichten zu unterstellen? War diese Anzeige einem zukünftigen sachbezogenen Klima in der Gemeindevertretung förderlich? Dazu gehört doch in erster Linie ein menschlich anständiger Umgangsstil. Dem hat die HüLi mit dieser Anzeige einen Bärendienst erwiesen. Und um Legendenbildung vorzubeugen: Diesen Brief schreibt Ihnen nicht „die SPD“, sondern der Privatmann Manfried Weber, der keine Funktionen mehr hat.
Mit freundlichen Grüßen Manfried Weber, Tel.: 06438-6760; Mail:
Auf dieses Schreiben, das M. Weber im Rathaus persönlich abgegeben hat, erhielt er zunächst acht Wochen lang (!) keinerlei Reaktion. Daraufhin hat er sich an seinen Neffen, das HüLi-Mitglied Achim Weber gewandt, der seine Kritik an dem Stil der Anzeige geteilt hat. Der Neffe Weber hat anschließend bei seinem HüLi-Parteifreund und Bauausschuss-Vorsitzenden Udo Reuter, eine Antwort angemahnt.