Straßenbeiträge in Hünstetten? Informationsabend in Kesselbach
Für Dienstag, 24. Oktober 2017, 19:30 Uhr lädt der SPD-Ortsverein Hünstetten alle Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunalpolitiker zu einer Informationsveranstaltung in das Dorfgemeinschaftshaus in Kesselbach ein. Thema des Abends ist die Straßenbeitragssatzung der Gemeinde, die es Hünstetten wie der großen Mehrheit aller hessischen Kommunen erlaubt, die Anlieger einer Straße an den Straßensanierungskosten in erheblichem Maße zu beteiligen.
Als Referent und Gesprächspartner steht der langjährige Bürgermeister der Gemeinde Waldsolms, Norbert Leistner zur Verfügung, dessen Spezialgebiete seit langem die verschiedenen Formen einer Straßenbeitragssatzung und die Kommunalhaushalte sind. Er ist über das Bundesland Hessen hinaus ein gefragter Experte.
Folgende Fragen sollen in der Veranstaltung diskutiert und beantwortet werden: Warum können bzw. müssen Kommunen eigentlich eine Straßenbeitragssatzung erlassen und damit den Bürger zur Kasse bitten? Kann Hünstetten die bestehende Satzung wieder abschaffen? Was bedeutet die zurzeit geltende Satzung für Hausbesitzer, wenn die Anliegerstraße grundhaft erneuert werden muss? Welche Vor- und Nachteile hat eine sogenannte wiederkehrende Straßenbeitragssatzung als Alternative zur bestehenden?
Die SPD möchte mit diesem Informationsangebot einen Beitrag zur Aufklärung und sachlichen Debatte leisten. Das Thema geht alle an, nicht nur Haus- und Grundstücksbesitzer!